Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die nachfolgend dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen („nachfolgend „AGB“ genannt) regeln die Geschäftsbedingungen zur Schaltung von Inseraten bzw. von Inhalten sowie die Verwendung von (kostenpflichtigen) Zusatzfunktionen durch gewerbliche tätige Auftraggeber auf der Plattform Erobella. Bestimmungen der AGB gelten für Besucher der Website bzw. Community Members/Nutzer die nicht als Auftraggeber auftreten nur soweit einschlägig. Es besteht die Möglichkeit die AGB auch nach Vertragsabschluss aufzurufen und herunterzuladen.

Auftraggeber erklären sich mit dem Anklicken der Tick-Box bezüglich den AGB mit der Geltung der AGB einverstanden.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB anzupassen bzw. zu ändern. Etwaige AGB von Auftraggebern und Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 1 Leistungen des Anbieters

Der Anbieter stellt die Plattform Erobella zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht es volljährigen, geschäftsfähigen, gewerblich tätigen natürlichen bzw. juristischen Personen und Personengesellschaften („Auftraggeber“) nach entsprechender Registrierung Medien, Texte, Bilder, Grafiken, Berechnungen, Daten, Musik, Videosequenzen etc. (im Folgenden als „Inhalte“ bezeichnet) zu veröffentlichen. Rechtsgeschäftliche Vertreter solcher Personen, wie z.B. Agenturen können auch als juristische Personen die Mitgliedschaft erlangen. Minderjährigeren ist die Registrierung auf der Plattform des Anbieters strikt untersagt. Die Veröffentlichung ist grundsätzlich kostenfrei, der Auftraggeber hat die Möglichkeit kostenpflichtige Funktionen bzw. Pakete zu erwerben. Kostenpflichtige Funktionen sind klar als solche gekennzeichnet und können durch den Auftraggeber aktiviert werden. Die jeweiligen Preise für kostenpflichtige Services sind auf der Plattform des Anbieters für registrierte Mitglieder einsehbar. Der Anbieter ermöglicht u.a. die Abrufbarkeit der Inhalte des Auftraggebers. Es werden ausschließlich jene Inhalte und Daten auf der Plattform veröffentlicht, die vom Auftraggeber freigegeben wurden.

Die Plattform ermöglicht es volljährigen, geschäftsfähigen natürlichen Personen die Profile bzw. Inhalte und sonstige Informationen von Auftraggebern einzusehen, sich mit diesen auszutauschen und gegebenenfalls Bewertungen abzugeben. Dabei ist der Anbieter nicht vermittelnd tätig, sondern beschränkt sich ausschließlich auf die technische Umsetzung der von Auftraggebern eigenverantwortlich gestalteten Präsentationen.

Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der von den Auftraggebern an ihn übermittelten, hochgeladenen und eingegebenen Inhalte. Der Anbieter kann daher weder deren Richtigkeit noch Angemessenheit oder Qualität gewährleisten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren, zu löschen und/oder den Account des Auftraggebers zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Von der Anwendung der angeführten Maßnahmen durch den Anbieter bleiben bestehende Zahlungsverpflichtungen des Auftraggebers gegenüber dem Anbieter unberührt und bestehen vollumfänglich weiter.

Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform des Anbieters oder auf Nutzung der vom Anbieter angebotenen Dienste und Funktionen. Bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzlicher Bestimmungen, bei Angabe falscher Informationen oder bei Vorliegen anderer wichtiger Gründe liegt es im Ermessen des Anbieters gegenüber dem Auftraggeber/Nutzer virtuelles Hausverbot auszusprechen, diesen also von der künftigen Nutzung der Dienste des Anbieters auszuschließen. Befristete oder unbefristete virtuelle Hausverbote lassen bestehende Zahlungsverpflichtung in Bezug auf in Anspruch genommener kostenpflichtige Funktionen durch den Auftraggeber unberührt, diese bestehen vollumfänglich weiter. Es liegt im Ermessen des Anbieters ob und welche Maßnahmen er in Anspruch nimmt, sowie auch deren Art und Ausmaß. Auftraggebern/Nutzer, gegen die bereits ein virtuelles Hausverbot ausgesprochen wurde, ist eine erneute Anmeldung auf der Plattform des Anbieters untersagt.

Dienste, Funktionen und Inhalte der Plattform können durch den Anbieter jederzeit geändert, erweitert oder eingeschränkt werden. Soweit kostenpflichtige Funktionen geändert werden, wird der Anbieter für einen sachgerechten Ausgleich sorgen.

Kommunikation zwischen Auftraggebern oder Nutzern in privaten Nachrichten erfolgt ohne Einsichtnahme des Anbieters. Soweit gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Verpflichtung des Anbieters bestehen, kann der Anbieter entsprechende Recherchen durchführen, Einsicht nehmen und entsprechende Materialen an Behörden weitergeben.

§ 2 Vertragsabschluss Auftraggeber

Zur Verwendung der Plattform müssen sich Auftraggeber kostenlos registrieren. Voraussetzung für die Anmeldung ist eine gültige und permanente E-Mailadresse sowie gegebenenfalls eine gültige Mobiltelefonnummer und auch Adresse. Zur Verifizierung des Accounts sollten Auftraggeber eine Kopie ihres Reisepasses hochladen. Im Zuge der Registrierung wählt der Auftraggeber Benutzernamen und Passwort. In weiterer Folge erhält der Auftraggeber zeitnah eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.

Die Registrierung durch den Auftraggeber stellt eine Anfrage zum Abschluss eines Nutzungsvertrages der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Services dar, wobei der Antragsteller keinen Anspruch auf Abschluss des Vertrages durch den Anbieter hat.

Mit der Anfrage zum Abschluss des Nutzungsvertrages erklärt der Auftraggeber dass er eine natürliche (oder juristische Person (oder Körperschaft)) Person ist, die volljährig (über 18 Jahre) ist, uneingeschränkt rechtsfähig ist und Handelsaktivitäten ausübt und daher als Händler/Unternehmer betrachtet wird.

§ 3 Vertragsabschluss Nutzer

Zur Verwendung der Plattform können sich Nutzer kostenlos registrieren. Voraussetzung für die Anmeldung ist eine gültige und permanente E-Mailadresse sowie gegebenenfalls eine gültige Mobiltelefonnummer. Im Zuge der Registrierung wählt der Nutzer Benutzernamen und Passwort. In weiterer Folge erhält der Nutzer zeitnah eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.

Die Registrierung durch den Nutzer stellt die Anfrage zum Abschluss eines Nutzungsvertrages der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Services dar, wobei der Nutzer keinen Anspruch auf Abschluss des Vertrages durch den Anbieter hat. Multiple Benutzerkonten für eine Person sind grundsätzlich nicht zulässig.

Mit der Anfrage zum Abschluss des Nutzungsvertrages erklärt der Nutzer, dass er eine volljährige natürliche Person (über 18 Jahre) ist und uneingeschränkt rechtsfähig ist.

Nach abgeschlossener Registrierung auf der Plattform bzw. Abschluss des Nutzungsvertrags können Nutzer, insofern diese als Konsumenten auftreten, den Vertrag binnen 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses widerrufen soweit der Verbraucher keinen Widerrufsverzicht ausgeübt hat. Die Ausübung des Widerrufsrechts hat mittels eindeutiger schriftlicher Erklärung an Marketing Services International B.V., Keizersgracht 62, 1015 CS Amsterdam, Niederlande zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist die Widerrufserklärung nachweislich binnen der oben angeführten Frist abzusenden.

§ 4 PFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS

Auftraggeber sind allein und vollumfänglich für die von ihnen an den Anbieter/die Plattform übermittelten Inhalte verantwortlich. Auftraggeber verpflichten sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen und die für das Erstellen von Inhalten auf der Plattform erforderlichen Mindestvoraussetzungen zu erfüllen. Verwendet bzw. kauft der Auftraggeber kostenpflichtige Optionen/Funktionen auf der Plattform verpflichten er sich zur unverzüglichen Zahlung der für die Option/Funktion vereinbarten Vergütung.

Änderungen in Namen, Adresse oder Bankverbindung hat der Auftraggeber dem Anbieter unverzüglich und ohne unnötigen Aufschub schriftlich anzuzeigen. Falls es durch eine verspätete Anzeige an den Anbieter zu Mehraufwendungen für den Anbieter kommt sind diese vom Auftraggeber vollumfänglich zu tragen.

Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten des Auftraggebers, kann der Anbieter zum Schutz der anderen Nutzer/Auftraggeber von Erobella nach eigenem Ermessen den Account vorläufig sperren und vom Auftraggeber einen Nachweis der Echtheit der Daten verlangen. Kommt der Auftraggeber dieser Aufforderung nicht unverzüglich nach, ist der Anbieter berechtigt, den Account vorübergehend zu sperren oder zu löschen. Eine Rückerstattung für bereits vom Auftraggeber gezahlter Beträge (z.B. bei Nutzung kostenpflichtiger Funktionen) ist ausgeschlossen.

Auftraggeber verpflichten sich, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte, insbesondere Jugendliche, weiterzugeben und ihre Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter ausreichend zu schützen. Um einen ausreichenden Schutz sicherzustellen sollten Passwörter in regelmäßigen Abständen und in Übereinstimmung mit aktuell gängigen Passwortvorgaben geändert werden. Auftraggeber haften für Schäden, die durch die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte bzw. unerlaubte Nutzung durch Dritte entstehen. Bei begründetem Missbrauchsverdacht hat der Auftraggeber das Passwort umgehend zu ändern und den Anbieter unverzüglich zu informieren.

Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden und willigt ohne Vorbehalt in die Verarbeitung seiner Daten ein. Bei den verarbeiteten Daten kann es sich um personenbezogene Daten, Daten zum Sexualleben oder der sexuelle Orientierung, wie auch andere hochgeladene Inhalte des Auftraggebers handeln. Dem Auftraggeber ist bekannt und er erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten und Inhalte wie auch Fotografien seiner Person auf der Erobella und Partnerseiten sowie mobilen Diensten zur Bewerbung der Dienstleistungen des Auftraggebers veröffentlicht werden. Es steht dem Auftraggeber frei, seine Einwilligung in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten und Inhalte jederzeit via Mail oder postalisch an den Anbieter zu widerrufen.

Auftraggeber sind für ihre Aktivitäten, Angaben und Inhalte selbst verantwortlich und sind zur durchgängigen Einhaltung aller einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenrecht, Jugendschutzrecht sowie auch alle zur Ausübung des Berufs einschlägigen rechtlichen Vorgaben. Der Auftraggeber garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm verwendeten Inhalte verfügt und der Nutzung bzw. Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht) entgegenstehen. Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gegen andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Auftraggeber verpflichtet sich bei Nachfrage des Anbieters die Rechteinhaberschaft der vom Auftraggeber verwendeten Inhalte unverzüglich nachzuweisen. Im Falle der Verwendung von Inhalten Dritter versichert der Auftraggeber alle nötigen Einwilligungen vom Urheber eingeholt zu haben, der Urheber auf seine Rechte verzichtet und der Auftraggeber dies auch schriftlich nachweisen kann. Auftraggebern ist es untersagt verbotene Inhalte hochzuladen oder in anderer Form auf der Plattform zu verwenden oder auf diese zu verlinken.

Der Auftraggeber verpflichtet sich einen respektvollen Umgangston zu verwenden und respektvoll mit allen Akteuren auf der Plattform umzugehen. Im Falle der Nichteinhaltung liegt es im Ermessen das Anbieters geeignete Sanktionen zu ergreifen. Erlangt der Anbieter Kenntnis von strafrechtlich relevantem Verhalten behält er sich vor, die zuständigen Behörden einzuschalten bzw. zu informieren.

Des Weiteren verpflichten sich Auftraggeber den Anbieter (bzw. mit dem Anbieter verbundene Unternehmen und auch dessen Angestellte, Vertreter, Gesellschafter und etwaige Erfüllungsgehilfen von mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) von allen Ansprüchen von Dritten aufgrund von Rechtsverletzungen durch vom Auftraggeber auf die Plattform gestellte bzw. hochgeladenen Inhalte (bzw. wegen sonstiger Nutzung der Dienste des Anbieters) vollumfänglich und unverzüglich freizustellen.

Dabei verpflichtet sich der Auftraggeber bei erster Aufforderung durch den Anbieter alle notwendigen Kosten iZm der Rechtsverteidigung und alle Gerichts- und Anwaltskosten vollumfänglich zu übernehmen und etwaige bereits getätigte Aufwendungen vollumfänglich und unverzüglich zu ersetzen. Wird der Anbieter durch Dritte aufgrund eines vom Auftraggeber gesetzten Verhaltens und/oder Unterlassens in Anspruch genommen verpflichtet sich der Auftraggeber dem Anbieter unverzüglich alle nötigen Informationen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung benötigt werden ohne Aufschub zu übermitteln.

§ 5 PFLICHTEN Nutzer

Nutzer verpflichten sich, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte, insbesondere Jugendliche, weiterzugeben, diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen und Passwörter zur eigenen Sicherheit in regelmäßigen Abständen, in Übereinstimmung mit aktuell gängigen Passwortvorgaben zu ändern. Nutzer haften für alle Schäden, die durch die Weitergabe an Dritte bzw. Nutzung durch Dritte entstehen. Bei begründetem Missbrauchsverdacht ist das Passwort umgehend zu ändern und der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Nutzer haben die Möglichkeit Erfahrungsberichte auf der Plattform zu erstellen dabei verpflichten sie sich, ausschließlich sachlich gehaltene und wahrheitsgemäße Äußerungen zu tätigen. Unsachliche, beleidigende oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Äußerungen werden nicht toleriert und nach Meldung gelöscht.

Nutzer sind allein und vollumfänglich für die von ihnen an den Anbieter/die Plattform übermittelten Inhalte verantwortlich. Nutzer verpflichten sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen und die für das Erstellen von Inhalten auf der Plattform erforderlichen Mindestvoraussetzungen zu erfüllen. Im Fall von Zweifeln an der Echtheit von Angaben und Inhalten obliegt es dem Anbieter den Account vorläufig sperren und vom Nutzer einen Nachweis der Echtheit verlangen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht umgehend nach, liegt es im Ermessen des Anbieters den Account zu sperren oder zu löschen.

Nutzer der Plattform sind verpflichtet sich an die Vorgaben dieser AGB vollumfänglich zu halten. Außerdem verpflichten sich Nutzer einen respektvollen Umgangston zu verwenden und respektvoll mit allen Akteuren auf der Plattform umzugehen. Im Falle der Nichteinhaltung liegt es im Ermessen das Anbieters geeignete Sanktionen zu ergreifen. Bei strafrechtlich relevantem Verhalten behält sich der Anbieter vor, die zuständigen Behörden einzuschalten.

Nutzer sind für ihre Aktivitäten, Angaben und etwaige Inhalte selbst verantwortlich und sind zur Einhaltung aller einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (unter anderem Urheberrecht, Markenrecht, Jugendschutzrecht) verpflichtet. Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte der von Ihm verwendeten Inhalte verfügt und die Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gegen andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Außerdem verpflichtet sich der Nutzer bei Nachfrage des Anbieters die Rechteinhaberschaft der vom Nutzer verwendeten Inhalte unverzüglich nachzuweisen. Im Falle der Verwendung von Inhalten Dritter versichert der Nutzer alle nötigen Einwilligungen vom Urheber eingeholt zu haben und dass dieser auf seine Rechte verzichtet und der Nutzer dies auch schriftlich nachweisen kann. Dem Nutzer ist es untersagt verbotene Inhalte (siehe unten) hochzuladen oder in anderer Form auf der Plattform zu verwenden oder auf diese zu verlinken.

Der Nutzer verpflichtet sich bei erster Aufforderung durch den Anbieter alle notwendigen Kosten iZm der Rechtsverteidigung und aller Gerichts- und Anwaltskosten vollumfänglich zu übernehmen und etwaige bereits getätigte Aufwendungen vollumfänglich und unverzüglich zu ersetzen. Wird der Anbieter durch Dritte aufgrund eines vom Nutzer gesetzten Verhaltens und/oder Unterlassens in Anspruch genommen verpflichtet sich der Nutzer dem Anbieter unverzüglich alle nötigen Informationen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung benötigt werden ohne Aufschub zu übermitteln.

§ 6 Rechteeinräumung

Auftraggeber, sowie auch Nutzer soweit anwendbar, räumen dem Anbieter mit Übermittlung bzw. Hochladen/Erstellen von Inhalten ein unentgeltliches, uneingeschränktes und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein, die Inhalte auf oder mittels der Plattform des Anbieters zu verwenden, modifizieren, darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren und sowie auch in jeglicher anderen Form weiter zu verarbeiten und zu verbreiten. Die vorgenannte Rechteeinräumung erlischt mit der vollzogenen Löschung des Accounts des Auftraggebers.

Der Auftraggeber erklärt sich auch damit einverstanden, dass an den Anbieter übermittelte Inhalte oder Teile davon vom Anbieter für Werbeanzeigen jeder Art verwendet bzw. weiterverarbeitet werden dürfen.

Der Auftraggeber räumt dem Anbieter aber weiterhin das Rechts ein, die an den Anbieter übermittelten/hochgeladenen Inhalte mit dem Logo/Wasserzeichen des Anbieters als Kopierschutz zu versehen, um etwaigen Missbrauch des auf der Plattform dargestellten Materials verfolgen zu können.

Vom Anbieter wird keine Garantie für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verwertbarkeit, der auf der Plattform veröffentlichten Inhalte übernommen.

§ 7 Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, kommt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in Betracht, wenn der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Auftraggeber/Nutzer erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkten Seiten erkennbar ist. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb des Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 8 Rechtsverletzung

Der Anbieter hat größtes Interesse daran die Rechte Dritter zu schützen und die Veröffentlichung von rechtsverletzenden Inhalten weitestgehend zu unterbinden. Sollte ein Nutzer/Auftraggeber oder andere Besucher der Plattform der Meinung sein, dass Inhalte deren Rechte (zB am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder andere Rechte (zB Bestimmungen iZm Jugendschutz) verletzen, ersucht der Anbieter um unverzügliche Mitteilung folgender Informationen in schriftlicher Form an den Anbieter:

  • Name, Link und Beschreibung des rechtsverletzenden Inhalts;
  • Beschreibung der Verletzung inklusive Beweismittel;
  • Kontaktdaten und E-Mailadresse des Verletzten bzw. des Bevollmächtigten;
  • Erklärung, dass der Inhalt die Rechte des bzw. seines Bevollmächtigten verletzt, inklusive Unterschrift des Rechteinhabers (bzw. einer anderen berechtigten Person) inklusive eidesstaatlicher Erklärung über die Richtigkeit der Angaben.

Ernsthafte Mitteilungen über Rechtsverletzungen wir der Anbieter prüfen und gegebenenfalls werden geeignete rechtliche Schritte eingeleitet. Anzumerken ist, dass jeglicher Missbrauch geahndet wird.

§ 9 Laufzeit und Listing

Die Inhalte des Auftraggebers werden für unbefristete Zeit auf der Plattform des Anbieters veröffentlicht. Der Auftraggeber kann zusätzliche Funktionen kostenpflichtig für eine vereinbarte Laufzeit erwerben. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit wird die zusätzliche kostenpflichtige Funktion automatisch deaktiviert. Eine Kündigung ist insoweit nicht erforderlich. Der Anbieter ist bemüht, Auftraggeber vor dem Ende der Laufzeit über die Möglichkeit einer Verlängerung zu informieren.

Auftraggeber haben die Möglichkeit, freigeschaltete kostenpflichtige Funktionen auch vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit zu kündigen, eine vorzeitige Löschung auf Wunsch des Auftraggebers hat keinen Einfluss auf Zahlungsverpflichtungen des Auftraggebers. Eine Erstattung der bereits gezahlten Vergütung ist nicht möglich.

Zur Verarbeitung von Zahlungen kooperiert der Anbieter mit externen Zahlungsanbietern. Bei Bezahlung stimmt der Auftraggeber den AGB des jeweiligen Zahlungsanbieters zu.

§ 10 Vermittlungsverträge

Alle im Auftrag des Anbieters tätigen Vermittler handeln ohne Vertretungsvollmacht. Vermittler werden lediglich als Empfangsboten für Angebote an Auftraggeber seitens des Anbieters tätig.

§ 11 Rechte an der Datenbank

Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an der Datenbank und an hochgeladenen Inhalten liegen ausschließlich und vollumfänglich beim Anbieter. Etwaige Rechte des Auftraggebers an von ihm verwendeten/hochgeladenen Inhalten bleiben hiervon unberührt.

Die Veränderung von Hinweisen in Bezug auf Urheberrecht oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Plattform Erobella ist verboten. Es ist verboten Inhalte der Datenbank des Anbieters zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeglicher medialen Form oder zur gewerblichen Datenverwertung oder Auskunftserteilung zu nutzen. Verboten ist auch die Integration oder Verknüpfung der Datenbank bzw. einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken.

§ 12 Gewährleistung

Vom Anbieter bereitgestellten Datenbanken wie auch technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Anbieter ist an der Gewährleistung der größtmöglichen Verfügbarkeit der Plattform bemüht. Es kann aufgrund von Gegebenheiten, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder wegen Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Plattform bzw. ihrer bereitgestellten Services kommen. Der Anbieter schließt jegliche Gewähr für eine durchgängige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit seiner Plattform aus und haftet nicht für etwaige Ausfallzeiten aufgrund von Pflege- und Wartungsarbeiten. Es besteht keine Gewährleistung des Anbieters für die Echtheit und Aufbewahrung von hochgeladenen Inhalten. Im Fall der Löschung, Änderung oder Sperrung eines Accounts aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen besteht kein Anspruch auf Herausgabe der gespeicherten Inhalte des Auftraggebers/Nutzers oder von Kommunikationsdaten.

§ 13 Verbotene Inhalte

Das Verwenden/Veröffentlichen/Hochladen/Einstellen verbotener Inhalte - rassistischer, diskriminierender, gegen rechtliche Bestimmungen verstoßende oder anderer rechtswidriger Inhalte - ist verboten. Der Anbieter kann ohne Zustimmung oder Verständigung des Auftraggebers oder Nutzers solche Inhalte umgehend sperren oder löschen. Dabei behält sich der Anbieter das Recht vor Accounts ohne Vorwarnung oder Information zu sperren sowie auch virtuelles Hausverbot zu erteilen. Dies ändert nichts an bestehenden Zahlungsverpflichtungen von Nutzern oder Auftraggebern. Wird gegen diese Bestimmung verstoßen, liegt es im Ermessen des Anbieters gegen Nutzer bzw. Auftraggeber eine Vertragsstrafe bis zu EUR 1.000,-- für jeden einzelnen Verstoß zu verhängen. Um verbotene Inhalte kann es sich beispielsweise auch um Links auf kostenpflichtige Angebote oder Werbung für Drittangebote, also Inhalte, die die Plattform des Anbieters für Werbezwecke missbraucht handeln.

Aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen ist es streng untersagt ungeschützten Geschlechtsverkehr in jeglicher Form auf der Plattform zu bewerben. Erlangt der Anbieter Kenntnis über einen Verstoß gegen diese Bestimmung wird die betreffende Anzeige umgehend entfernt.

Nutzer bzw. Auftraggeber verpflichten sich, ungeachtet der anderen Vorgaben dieser AGB, unter Androhung der beschriebenen Vertragsstrafe (bzw. etwaiger zusätzlicher rechtlicher Schritte) es zu unterlassen Spam zu versenden sowie Versuche Auftraggeber oder Nutzer abzuwerben; Code der geeignet ist die Funktionalität der Plattform einzuschränken oder in sonstiger Weise zu beeinflussen, unabhängig in welcher Form, hochzuladen; Inhalte oder Informationen von Auftraggebern und Nutzern mit Hilfe automatischer Mechanismen zu erfassen; Inhalte zu veröffentlichen, die verabscheuungswürdig oder bedrohlich sind, zu Gewalt auffordern oder Gewalt enthalten; Nutzern oder Auftraggebern zu drohen diese einzuschüchtern oder zu schikanieren; jegliche Handlungen die objektiv oder abstrakt geeignet sind rechtswidrige, irreführende oder diskriminierende Handlungen herbeizuführen, die Plattform überlasten oder geeignet sind die Funktionalität zu beeinträchtigen oder als Missbrauch bewertet werden können.

Jeder Nutzer bzw. Auftraggeber verpflichtet sich zur vollumfänglichen Schad- und Klagloshaltung des Anbieters bzw. dessen verbundener Unternehmen in Bezug auf jegliche Ansprüche von Dritten wegen Rechtsverletzungen durch vom Nutzer oder Auftraggeber eingestellte Inhalte, Äußerungen oder Handlungen. Nutzer bzw. Auftraggeber verpflichten sich umgehend nach Aufforderung durch den Anbieter alle Kosten für notwendige Rechtsverteidigung inklusive sämtliche dem Anbieter anfallenden Kosten, wie auch Gerichts und Anwaltskosten, sowie auch etwaige Kosten für Schadenersatz oder Verdienstentgang o.ä. zu ersetzen.

§ 14 Haftungsbeschränkung

Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter ausgeschlossen, außer dem Anbieter oder seinem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen. Etwaige Haftung des Anbieters für Schäden an Körper, Gesundheit und Leben sowie nach dem Niederländischen rechtlichen Vorgaben zur Produkthaftung im Dutch Civil Code, oder sofern anwendbar nach anderen Produkthaftungsbestimmungen anderer Staaten, bleiben unberührt. Werden vom Anbieter wesentliche Vertragspflichten verletzt haftet dieser bis zur Höhe des tatsächlich vorhersehbaren Schadens. Dies gilt auch für mit dem Anbieter verbundene Unternehmen, Angestellte, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen und/oder mit diesen Personen verbundene Unternehmen.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich niederländisches Recht. Der Gerichtsstand für Klagen von und gegen den Anbieter ist Amsterdam. Der Anbieter hat das Recht, Auftraggeber an ihrem allgemeinen Gerichtstand in Anspruch zu nehmen. Bei Verbrauchern gilt die angeführte Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages/der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.